1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bestellbedingungen regeln das Zustandekommen von Verträgen über die auf der Webseite de.airliquide.com (im Folgenden “Webseite”) angebotenen Produkte, Leistungen und Services (im Folgenden zusammenfassend „Waren“) zwischen der AIR LIQUIDE Deutschland GmbH (im Folgenden „AL“) und dem bestellenden Unternehmen (im Folgenden „Kunde“).
2. Allgemeine Bestimmungen
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmen. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
2.1 Abschluss von Rechtsgeschäften über das Kundenportal
Das Zustandekommen eines Rechtsgeschäfts über die Webseite richtet sich nach dem zum Zeitpunkt seines Abschlusses jeweils gültigen Stand dieser Bestellbedingungen. Die Inhalte der wirksam zustande gekommenen Rechtsgeschäfte ergeben sich aus den Verträgen und Bestellungen selbst sowie aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der AL, abrufbar unter https://www.airliquide.de/agb-dokumente, und werden durch die nachfolgenden Bestellbedingungen nicht berührt.
2.2 Bestätigung der Vertragsbedingungen
Voraussetzung für das Zustandekommen von Verträgen und die Tätigung von Bestellungen über die Webseite ist die Bestätigung des Kunden, dass er diese Bestellbedingungen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der AL zur Kenntnis nimmt und sich mit ihrer Geltung einverstanden erklärt. Die Bestätigung der Bestellbedingungen und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt der Kunde während des Bestellprozesses im Warenkorb oder bei seiner erstmaligen Registrierung im Kundenportal gegenüber AL, indem er:
a) diese Bedingungen aufruft,
b) durch Setzen der Haken im Warenkorb bzw. im Registrierungsprozess erklärt, dass er die Bestellbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen von AL akzeptiert.
2.3 Registrierung
Bestellungen können auf der Webseite mit oder ohne eine Registrierung des Kunden erfolgen. Bestandskunden können durch die Registrierung Zugriff auf das bestehende Kundenkonto erlangen, um Verträge, Rechnungen, Lieferungen oder weitere kundenspezifische Informationen einzusehen. Neukunden können durch die Registrierung ein neues Kundenkonto erlangen. Legt der nicht registrierte Kunde Waren in seinen Warenkorb und schließt die Bestellung ab, erhält er nach Prüfung der Bestellung und Anlage einer Kundennummer durch AL eine Einladung für die Registrierung auf dem Kundenportal.
2.4 Anwendbares Recht
Die Bestellungen und Vertragsabschlüsse sowie alle weiteren rechtlich relevanten Vorgänge im Rahmen der Webseite unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2.5 Warenkatalog
Art und Umfang der angebotenen Waren ergeben sich abschließend aus dem auf der Webseite ersichtlichen Warenkatalog. Die Erweiterung oder Beschränkung des Warenkatalogs steht AL nach freiem Ermessen zu. Der Kunde erwirbt durch die Nutzung der Webseite keinen Anspruch auf die dauerhafte Bestellbarkeit einzelner oder aller Waren, unabhängig davon, ob AL die betreffenden Waren überhaupt nicht mehr oder lediglich nicht mehr auf der Webseite anbietet.
3. Bezug technischer Gase
3.1 Nicht registrierter Kunde
Ein nicht registrierter Kunde hat die Möglichkeit, auf der Webseite Preislisten einzusehen, Produktdetails zu prüfen und Vertriebspartner zu suchen. Für bestimmte freigeschaltete Waren ist eine direkte Bestellung möglich, s. Ziffer 3.1.1.
3.1.1 Bestellung und Kaufvertragsabschluss
Ein nicht registrierter Kunde kann bestimmte technische Gase zu den von AL hinterlegten Listenpreisen auf der Webseite bestellen. Die Bestellung erfolgt, indem der Kunde die Waren seinem Warenkorb hinzufügt, auf „weiter" klickt, sowie im nächsten Schritt seine Unternehmensdaten eingibt und auf das dort vorgesehene Feld „weiter" klickt. Durch den Klick auf das Feld „Bestellen” geht die Bestellung bei AL ein und es wird eine Bonitätsprüfung durchgeführt. Erst mit Bestätigung der Bestellung durch AL gegenüber dem Kunden mittels separater E-Mail erwirbt der Kunde einen Anspruch, mit der bestellten Ware beliefert zu werden. Zugleich wird er verpflichtet, den Kaufpreis an AL zu zahlen.
3.1.2 Preisanfrage
Ein nicht registrierter Kunde kann über die Webseite ein unverbindliches Angebot über eine oder mehrere Waren anfordern. Durch diese Anfrage entstehen für keine Partei vertragliche Pflichten. Die unverbindliche Anfrage wird gestellt, indem der Kunde in der Produktübersicht auf das Feld „Preis anfragen“ klickt.
3.2 Registrierter Kunde
Ein registrierter Kunde kann auf der Webseite die im Warenkatalog angebotenen Gasprodukte zu den dort genannten Preisen zzgl. der jeweils gültigen USt wie in den nachfolgenden Absätzen beschrieben erwerben.
3.2.1 Angebot
AL sendet dem Kunden auf Anfrage in Abhängigkeit von dessen voraussichtlichem Bedarf ein individuelles Vertragsangebot zu und hält sich hieran einen Monat ab Datum des Angebots gebunden („Bindefrist“). Der Kunde ist nicht verpflichtet, das Angebot anzunehmen. Reagiert der Kunde innerhalb der Bindefrist nicht auf das Angebot, verfällt es. Der Kunde kann nach Ablauf der Bindefrist jederzeit ein neues unverbindliches Angebot anfragen.
3.2.2 Annahme
Der Kunde kann ein ihm gemachtes Angebot gem. 3.2.1 akzeptieren, indem er das Angebot innerhalb der Bindefrist unterschrieben an AL zurücksendet. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Zugangs der Annahme bei AL. Nimmt der Kunde das Angebot an, werden die Konditionen im Kundenportal hinterlegt. Der Kunde ist nicht verpflichtet, eine bestimmte Anzahl an Waren zu beziehen oder einen bestimmten Mindestumsatz zu generieren.
3.2.3 Bestellung von Waren unter vereinbarten Konditionen
Verfügt der Kunde über einen Liefervertrag mit AL, kann er auch solche Waren über das Kundenportal beziehen, die noch nicht in seinem Liefervertrag enthalten sind. Der bereits bestehende Liefervertrag wird durch einen Nachtrag um die zusätzlichen Waren erweitert. Mieten und Nebenkonditionen richten sich nach den jeweils gültigen Konditionen des Liefervertrags. Zur Erweiterung seines Liefervertrags fordert der Kunde ein unverbindliches Nachtragsangebot über die gewünschten Waren bei AL an. Der Vertragsschluss richtet sich im Übrigen nach Ziffer 3.2.4.
3.2.4 Bestellung von Waren unter bestehendem Liefervertrag
Verfügt der Kunde über einen Gasliefervertrag mit AL, kann er die im Vertrag vereinbarten Waren über das Kundenportal abrufen. Die Bestellung über das Kundenportal tritt gleichwertig neben die Bestellmöglichkeiten per Fax, Telefon oder E-Mail. Die jeweils aktuellen Konditionen des Liefervertrags (Produktpreise, Mieten, Nebenkonditionen) werden automatisch im Kundenportal hinterlegt. Die Bestellung wird gegenüber AL abgegeben, indem der Kunde die Waren seinem Warenkorb hinzufügt, auf "weiter" klickt sowie im nächsten Schritt die Liefermethode auswählt und auf dort vorgesehene Feld „weiter“ klickt. Durch den Klick auf das Feld „Bestellen” geht die Bestellung bei AL ein und es wird eine Bonitätsprüfung durchgeführt. Erst mit Bestätigung der Bestellung durch AL gegenüber dem Kunden mittels separater E-Mail erwirbt der Kunde einen Anspruch, mit der bestellten Ware beliefert zu werden. Zugleich wird er verpflichtet, die anfallenden Preise (Produktpreise, Mieten, Nebenkonditionen) an AL zu zahlen.
3.3 Miete
3.3.1 Jahresmietvereinbarung
Mit Abschluss der Jahresmietvereinbarung gewährt AL dem Kunden während der Laufzeit die Nutzung und den Tausch einer bestimmten Anzahl von Zylindern oder Bündeln. Als Gegenleistung verpflichtet sich der Kunde, das vereinbarte Nutzungsentgelt zu entrichten. Der Kunde kann jederzeit innerhalb der Laufzeit AL eigene Zylinder oder Bündel gegen die gleiche Anzahl an AL eigenen Zylindern oder Bündeln der gleichen Zylinderart bei allen Vertriebspartnern der AL innerhalb Deutschlands tauschen. Sollte die Zylinderart ausgetauscht werden, bedarf dies eines neuen Vertrages. Die Zylinder bleiben im Eigentum von AL und dürfen ausschließlich durch AL befüllt werden. Verleih, Vermietung, Überlassung oder Veräußerung der Zylinder durch den Kunden ist nicht gestattet. Der Kunde gestattet AL die Überprüfung der Anzahl der Zylinder am Standort des Kunden.
Der Mietvertrag beginnt mit der ersten Belieferung und hat eine Erstlaufzeit von einem Jahr. Er verlängert sich danach jeweils um ein weiteres Jahr, falls er nicht drei Monate vor Ablauf in Textform (z.B. per E-Mail an info@airliquide.de) gekündigt wird. Sollte sich das Nutzungsentgelt für die Verlängerungsperiode ändern, so wird dies dem Kunden mindestens vier Monate vor der Verlängerung mitgeteilt.
3.3.2 Nicht registrierter Kunde
Technische Gase in Zylindern oder Bündeln können nur in Kombination mit Abschluss einer Jahresmiete für die dazugehörigen Zylinder oder Bündel erworben werden. Wenn der Kunde das technische Gas in den Warenkorb legt, wird automatisch die entsprechende Jahresmiete dem Warenkorb hinzugefügt. Der Kunde erklärt sich mit den Bedingungen der Jahresmietvereinbarung (siehe 3.3.1) einverstanden, indem er im Warenkorb auf “Weiter” klickt und die Bestellung mit einem Klick auf das Feld “Bestellen” abschließt.
3.3.3 Registrierter Kunde
AL bietet registrierten Kunden die Wahl zwischen dem Abschluss einer Tages- oder Jahresmietvereinbarung an. Fragt der Kunde Gase an, erhält er auch ein entsprechendes Angebot zur Miete. Der registrierte Kunde kann zwischen Tages- und Jahresmiete durch Setzen eines Häkchens in den dafür vorgesehenen Dialogfeldern wählen. Der Kunde kann ein ihm gemachtes Angebot akzeptieren, indem er das Angebot innerhalb der Bindefrist unterschrieben an AL zurücksendet; maßgeblich ist der Zeitpunkt des Zugangs der Annahme bei AL. Nimmt der Kunde das Vertragsangebot an, kommt der Vertrag zu den darin enthaltenen Konditionen zustande.
4. Kauf von Equipment
4.1. Nicht registrierter Kunde
Ein nicht registrierter Kunde hat die Möglichkeit, Preislisten einzusehen und Produktdetails zu prüfen. Für bestimmtes freigeschaltetes Equipment ist eine direkte Bestellung möglich. Ein nicht registrierter Kunde kann Equipment zu den von AL hinterlegten Listenpreisen auf der Webseite erwerben. Die Bestellung erfolgt, indem der Kunde das Equipment in seinen Warenkorb legt, auf „weiter" klickt, sowie im nächsten Schritt seine Unternehmensdaten eingibt und auf das dort vorgesehene Feld „weiter" klickt. Durch den Klick auf das Feld „Bestellen” geht die Bestellung bei AL ein und es wird eine Bonitätsprüfung durchgeführt. Erst mit Bestätigung der Bestellung durch AL gegenüber dem Kunden mittels separater E-Mail erwirbt der Kunde einen Anspruch, mit dem bestellten Equipment beliefert zu werden. Zugleich wird er verpflichtet, den Kaufpreis an AL zu zahlen.
4.2 Registrierter Kunde
Ein registrierter Kunde kann auf der Webseite das im Warenkatalog angebotene Equipment zu den dort genannten Preisen zzgl. der jeweils gültigen USt erwerben. Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde die Waren seinem Warenkorb hinzufügt, auf „weiter" klickt, im nächsten Schritt seine Unternehmensdaten überprüft und auf das dort vorgesehene Feld „weiter" klickt. Durch den Klick auf das Feld „Bestellen“ geht die Bestellung bei AL ein und es wird eine Bonitätsprüfung durchgeführt. Erst mit Bestätigung der Bestellung durch AL gegenüber dem Kunden mittels separater E-Mail erwirbt der Kunde einen Anspruch, mit der bestellten Ware beliefert zu werden. Zugleich wird er verpflichtet, den Kaufpreis an AL zu zahlen.
5. Zahlung
AL bietet über die Webseite nur den Bezug auf Rechnung an. Die Zahlung ist sofort ohne Abzug zu leisten.